Trotz einer äußerst angespannten Finanzlage können und wollen wir Leverkusen weiter gestalten. Mit rund 78,4 Millionen Euro aus dem Infrastrukturprogramm von Bund und Land eröffnet sich für unsere Stadt die große Chance, wichtige Investitionen in Schulen, Sport, Sicherheit, Verkehr und städtische Infrastruktur auf den Weg zu bringen. Als CDU-Fraktion begleiten wir diese Maßnahmen ausdrücklich positiv.
Für uns als CDU ist klar: Gerade in finanziell schwierigen Zeiten dürfen wir uns nicht darauf beschränken, nur den Mangel zu verwalten. Unsere Stadt braucht Investitionen, die bei den Menschen ankommen und Leverkusen langfristig voranbringen.
Deshalb freuen wir uns sehr, dass Leverkusen rund 78,38 Millionen Euro für Investitionen in die kommunale Infrastruktur zur Verfügung stehen. Damit können zahlreiche Projekte unterstützt werden, die für die Entwicklung unserer Stadt von großer Bedeutung sind.
Investitionen, die im Alltag ankommen
Ein besonders großer Schwerpunkt liegt auf Bildung und Betreuung. Rund 40,9 Millionen Euro sind hierfür in der aktuellen Maßnahmenplanung vorgesehen. Allein für die Gezelin-Schule ist eine Budgetbelastung von rund 29,5 Millionen Euro eingeplant.
Das ist aus unserer Sicht richtig. Gute Schulen und moderne Bildungsgebäude sind keine freiwillige Zugabe, sondern eine Investition in die Zukunft unserer Kinder und damit in die Zukunft Leverkusens.
Gleichzeitig profitieren weitere Bereiche unserer Stadt. Dazu gehören unter anderem Investitionen in das Hallenbad Bergisch Neukirchen, in Sportplätze und Sportstätten, in die Feuerwehr, in Brücken und Verkehrsinfrastruktur, in Spiel- und Freizeitflächen sowie in Klimaanpassung und Digitalisierung.
Besonders wichtig ist uns als CDU, dass dabei nicht nur einzelne Großprojekte betrachtet werden. Viele unterschiedliche Maßnahmen können dazu beitragen, die Lebensqualität in unseren Stadtteilen konkret zu verbessern.
Sicherheit und Ehrenamt stärken
Mit der vorgesehenen Investition von rund 8 Millionen Euro in das Feuerwehrhaus Bürrig wird beispielsweise ein Bereich gestärkt, der für uns einen besonders hohen Stellenwert besitzt.
Unsere Feuerwehren und insbesondere das ehrenamtliche Engagement der vielen Frauen und Männer in den freiwilligen Einheiten verdienen nicht nur unseren Dank, sondern auch eine moderne und verlässliche Infrastruktur.
Dass darüber hinaus weitere Feuerwehrstandorte als mögliche nachrückende Maßnahmen betrachtet werden, begrüßen wir ebenfalls. Wir werden darauf achten, dass die Belange von Sicherheit, Feuerwehr und Ehrenamt auch im weiteren Verfahren das notwendige Gewicht erhalten.
Förderung klug nutzen
Für uns ist außerdem entscheidend, dass die zur Verfügung stehenden Gelder möglichst intelligent eingesetzt werden. Wo es möglich ist, sollen die Mittel mit weiteren Förderprogrammen kombiniert werden.
Denn jeder zusätzliche Förder-Euro, den wir nach Leverkusen holen können, hilft uns dabei, notwendige Investitionen umzusetzen und gleichzeitig unseren ohnehin stark belasteten städtischen Haushalt zu schonen.
Die vorliegende Maßnahmenliste ist dabei bewusst dynamisch angelegt. Wenn einzelne Projekte nicht rechtzeitig umgesetzt werden können oder die Fördervoraussetzungen nicht erfüllen, sollen andere geeignete Projekte nachrücken können.
Das halten wir für einen vernünftigen Ansatz. Entscheidend muss sein, dass möglichst kein für Leverkusen zur Verfügung stehendes Fördergeld verloren geht.
Trotz schwieriger Finanzlage: Leverkusen kann gestalten
Wir dürfen dabei die finanzielle Realität unserer Stadt nicht ausblenden. Die Haushaltslage Leverkusens ist schwierig, und die kommunalen finanziellen Spielräume sind begrenzt.
Gerade deshalb ist dieses Investitionspaket eine gute Nachricht.
Wir können weiter gestalten. Wir können Schulen modernisieren, Sport und Ehrenamt unterstützen, unsere Feuerwehr stärken und in die Infrastruktur investieren, die unsere Bürgerinnen und Bürger jeden Tag benötigen.
Das macht Mut und zeigt, dass sich verantwortungsvolle Kommunalpolitik auch unter schwierigen Rahmenbedingungen nicht auf Stillstand beschränken muss.
Als CDU-Fraktion haben wir die vorgesehenen Maßnahmen deshalb positiv begleitet. Gleichzeitig werden wir die weitere Umsetzung konstruktiv begleiten und darauf achten, dass die Mittel zielgerichtet, wirtschaftlich und im Interesse unserer Stadt eingesetzt werden.
Unser Anspruch bleibt: Wir wollen Leverkusen nicht nur verwalten. Wir wollen unsere Stadt gemeinsam weiterentwickeln.
Ich freue mich, dass wir mit diesen Investitionen wichtige Projekte für Leverkusen voranbringen können. Sie sind ein starkes Signal für unsere Schulen und Familien, für Sport und Ehrenamt, für Sicherheit und für lebenswerte Stadtteile.
Auch in schwierigen Zeiten bleibt Leverkusen eine Stadt, die Zukunft gestalten kann. Dafür werden wir uns als CDU weiter mit ganzer Kraft einsetzen.
