Aktuell wurden mehrere CDU-Geschäftsstellen Ziel von Angriffen, und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden bedroht. So besetzten beispielsweise etwa 40 vermummte Linksextremisten das Büro des CDU-Kreisverbands Charlottenburg-Wilmersdorf in Berlin und verwüsteten es schwer. Während des Angriffs wurden zwei anwesende Mitarbeiter mit Gewaltandrohungen eingeschüchtert.
Diese gezielten Gewaltaktionen gegen die CDU sind alarmierend und zeigen deutlich, dass wir in Deutschland ein ernstes Problem mit Extremismus haben. Egal aus welcher politischen Ecke – Extremisten haben keinen Platz in unserer Gesellschaft. Solche Taten sind nicht nur Angriffe auf eine Partei, sondern auf die Grundwerte unserer Demokratie.
Wir verurteilen diese Gewalt aufs Schärfste. In einer zivilisierten Gesellschaft dürfen Konflikte niemals mit Gewalt ausgetragen werden. Es ist unerlässlich, dass wir als Gesellschaft zusammenstehen und uns geschlossen gegen jede Form von Extremismus stellen.
Trotz dieser Einschüchterungsversuche wird die CDU ihren Kurs unbeirrt fortsetzen. Wir lassen uns durch solche Angriffe nicht einschüchtern. Unsere Überzeugungen und Werte sind fest verankert, und wir werden weiterhin für eine demokratische und freie Gesellschaft eintreten.
Zugleich appellieren wir an andere Parteien und Politikerinnen und Politiker, sich ihrer Verantwortung bewusst zu sein. Politische Themen bewusst überspitzt darzustellen oder sie in eine extremistische Ecke zu rücken, ruft oft eine Gegenreaktion aus der anderen extremistischen Ecke hervor. Diese Spirale der Radikalisierung ist gefährlich für unsere Demokratie. Wer Verantwortung in der Politik trägt, sollte sich dieser Wirkung bewusst sein und dazu beitragen, den demokratischen Diskurs sachlich und konstruktiv zu führen.
An alle Mitglieder und Unterstützer der CDU: Lasst uns gemeinsam stark bleiben und zeigen, dass wir uns nicht beugen. Unsere Demokratie lebt von unserem Engagement und unserem Mut, für das Richtige einzustehen.
Ihr Tim Feister
-Vorsitzender CDU Schlebusch-